Stadtratsbeschlüsse vom 20. Jänner 2022

(Leoben, 21.01.2022)

In der Sitzung vom 20. Jänner 2022 fasste der Stadtrat folgende Beschlüsse:

Fördertopf fürs Klimaticket wird aufgestockt

Leoben fördert den Kauf des Klimatickets Steiermark in verschiedenen Varianten mit 70 bzw. 100 Euro in Form von LE-Gutscheinen. Diese Förderung wird sehr gut angenommen, sodass nun ein zusätzlicher Betrag von 10.000 Euro beschlossen wurde, denn der vom Gemeinderat festgelegte Höchstbetrag von 15.000 Euro ist bereits ausgeschöpft.

Neuer Familientreff

Das Jugendcafé in der Timmersdorfergasse wird in ein Familienbüro für Kleinkinder bis zu drei Jahren und deren Erziehungsberechtigte umgestaltet. Die Räumlichkeiten werden mit kleinkindgerechtem Mobiliar, Spielteppichen und Kuschelbereich neu ausgestattet, sodass ein freundlicher Familientreffpunkt entsteht.

Jugendarbeit

Im Jahr 2022 soll die Jugendarbeit in Leoben mit externer Expertise umgesetzt werden. Der Schwerpunkt der Jugendsozialarbeit liegt darin, Jugendliche bei familiären, persönlichen, schulischen oder beruflichen Schwierigkeiten durch sozialpädagogische Begleitung zu unterstützen. Ziel ist es, die Anliegen der Jugendlichen zu erheben und darauf aufbauend weiterführende Angebote für Jugendliche zu schaffen.
In den Projektwerkstätten wiederum haben die Jugendlichen die Möglichkeit, bei sozial und gesellschaftlich relevanten Themen, wie beispielsweise dem Klimaschutz, mitzuwirken.

Kinderwerkstätten

Das Kinderparlament wird in ein neues Format übergeführt. In offenen Kinderwerkstätten werden künftig einmal pro Monat verschiedene Themen, die Kindern am Herzen liegen, bearbeitet. Diese offenen Treffen werden in den Begegnungszentren Lerchenfeld und Donawitz stattfinden. Die Kinderwerkstätten werden wieder von Expert:innen des Kinderbüros durchgeführt.

Babygeschenkaktion

Unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft“ unterstützt die Stadt Leoben seit Jahren Leobener Eltern mit einem Geschenk für die jüngsten Bürger:innen. Die Babygeschenkaktion wird alljährlich vom Familienbüro organisiert und durchgeführt.

Mobilität für beeinträchtigte Personen

Jene Personen, denen es aufgrund einer Behinderung nicht mehr möglich ist, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen, können ein Ansuchen auf eine Förderung für Taxifahrten für die Leobener Taxiunternehmen im Wert von 150 Euro, aus organisatorischen Gründen gültig von 1. Februar bis 31. Oktober 2022, stellen. Voraussetzung ist, dass man einen österreichischen Behindertenpass mit der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund Behinderung“ oder der Zusatzeintragung „blind“ besitzt. Oder aber Pensionisten, die mindestens Pflegestufe 3 haben und über ein Einkommen von max. 1.185 Euro netto bzw. Ehepaare/Lebensgemeinschaften von gemeinsam im Haushalt lebenden Personen, die max. über 1.777 Euro verfügen.

Alters- und Ehejubilare

Beschlossen wurden 30.000 Euro für Ehrengeschenke in Form eines Geschenkkorbes für alle 80- und 85-Jährigen und alle ab dem 90. Lebensjahr sowie für die Jubelhochzeiten.

International Book Club

In der Stadtbibliothek im KulturQuartier wird ein „International Book Club“ mit englischsprachigem Angebot eingerichtet. Die Deutschkenntnisse von internationalen Studierenden und Fachkräften, die nach Leoben kommen, reichen am Anfang oft nicht aus, um am Gemeinschaftsleben voll teilzunehmen. Das Projekt „International Book Club“ soll einen multikulturellen Ort der Kommunikation und Gemeinschaft bieten, wobei die moderne Stadtbibliothek als Ort der Treffen dienen soll.

Zuzug von Neubürgern

Um Neubürgern zu ermöglichen, Leoben besser kennenzulernen, werden auch die LE Kompass-Bonushefte im Wert von rund 25 Euro mit unterschiedlichen Angeboten erneut aufgelegt.
Für all diese Maßnahmen wurden die finanziellen Mittel beschlossen.

Müllentsorgung

Für das Altstoffsammelzentrum wird ein neuer E-Stapler angeschafft. Der mit einem umweltfreundlichen, elektrischen Antrieb ausgerüstete Stapler ersetzt den in die Jahre gekommenen Dieselstapler und ist somit auch ein aktiver Beitrag für den Klimaschutz.
Für den Müllcontainerankauf für das Jahr 2022 wurden 40.000 Euro beschlossen. Um den reibungslosen Betrieb der Müllabfuhr aufrecht zu erhalten, müssen mehrmals pro Jahr Müllcontainer für die Restmüll-, Biomüll und Altpapierentsorgung angekauft und auf Lager gelegt werden.
Für den Wirtschaftshof wird ein neuer Müllwagen mit Behälterwaschreinigung angeschafft. Der Müllwagen wird zur Sammlung des Biomülls in Leoben, Niklasdorf und Proleb eingesetzt. Über die Sommermonate werden auch die Biomülltonnen damit gereinigt.

Reinigung und Winterdienst

Für den Wirtschaftshof wird ein Unimog mit Aufbaukehrmaschine zur Straßenreinigung gekauft. Dieser wird im Sommer als Kehrmaschine und im Winter mit Aufsatzstreuautomat bzw. als Pflug eingesetzt. Zudem wird ein neuer Winterdiensttraktor angeschafft.

Vereinslokale

Die Stadt Leoben überlässt der Sportunion Leoben mittels Bittleihe Räumlichkeiten der Sportanlage Tivoli zu Vereinszwecken.
Die Stadt Leoben vermietet dem Obersteirischen Kulturbund im gemeindeeigenen Gebäude in der Langgasse 11 Räumlichkeiten zu Vereinszwecken. Der Sportvereinigung Leoben, die sich in der Langgasse 11 auch Räumlichkeiten mit dem Obersteirischen Kulturbund teilt, wird eine zweckgebundene Förderung für Mietzinszahlungen befristet auf drei Jahre gewährt. Von dieser Förderung profitieren beide Vereine.

Förderungen und Subventionen

Der Musikverein Leoben wird für die Durchführung der Faschingskonzerte mit dem Stadtorchester Leoben gefördert.
Der Bezirksstelle Leoben des Österreichischen Roten Kreuzes wird für die Anschaffung eines Rettungsfahrzeuges und zweier Defibrillatoren unterstützt.
Der Verein „Plattform Asylwerber“ wird für die Durchführung von Integrationsmaßnahmen unterstützt.
Neben den laufenden jährlichen Subventionen werden die Vereine „Stadtchor Leoben“, „Naturfreunde“, „Sportvereinigung“ und „Obersteirischer Kulturbund“, die aufgrund der Schließung des Vereinshauses in neue Quartiere umziehen, mit der Übernahme von Umsiedlungskosten zusätzlich unterstützt. Für laufende Subventionen an weitere Vereine wurden die notwendigen Beschlüsse gefasst.

Fusions-Küche

Mit dem Projekt „Fusions-Küche“ soll die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in die Leobener Gesellschaft gefördert werden. Der Verein „Plattform Asylwerber“ wird in Kooperation mit dem Zuzugsmanagement „LE Kompass“ der Stadt Leoben Kochstunden mit Hilfe von Freiwilligen abhalten. Zudem ist geplant, Migrant:innen die Möglichkeit zu geben, in Kleingruppen verschiedene Deutschkurs-Angebote wahrzunehmen.

Für Solar-, Biomasse- und Fotovoltaikanlagen bei Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern wurden Förderungen gewährt.