Stadtratsbeschlüsse vom 11. Juli 2023

(Leoben, 21.07.2023)

In der Sitzung vom 11. Juli 2023 fasste der Leobener Stadtrat folgende Beschlüsse:

Mehr Sicherheit für Radfahrer:innen
Auf den Hauptradwegrouten sollen im Kreuzungsbereich und bei Abbiegemöglichkeiten mehrfärbige Spezialmarkierungen, sogenannte „Sharrow Fahrradmarkierungen“ – eine Wortkombination aus den englischen Begriffen für Pfeil (arrow) und Teilen (share)“ – auf der Fahrbahn großflächig angebracht werden, um dem motorisierten Verkehr zu signalisieren, dass die Fahrbahn durch Radfahrer:innen mitbenutzt wird.
Fahrradzählanlagen an den Hauptachsen sollen Aufschluss über das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung geben und dazu dienen, die Effizienz der, im Rahmen der sanften Mobilität gesetzten Maßnahmen, zu beurteilen. Zunächst sollen zwei automatische Radverkehrszählanlagen im Bereich Waasen- bzw. Winkelfeldbrücke montiert und betrieben werden.
Im Bereich Müllerbrücke/ Südbahnstraße wird eine Radfahrquerung errichtet, um eine sichere Überquerung des Kreuzungsbereiches sowie die gefahrlose Eingliederung der Radfahrer:innen in den Geh- und Radverkehr auf der Südbahnstraße zu gewährleisten.
Um die Grobplanung der Radverbindung zwischen Hinterberg und der Donawitzer Straße abschließen und alle Vorschläge einarbeiten zu können, wurden zusätzliche Planungsleistungen sowie die Erstellung einer verkehrsplanerischen Expertise für die Geh- und Radwegverbindung in Auftrag gegeben.

Verkehrssicherheit und weitere Straßensanierungen, Straßenbeleuchtung
An der Nordseite der Kreuzung Peter Tunner-Straße – Kaiserfeldgasse wird ein Schutzweg angebracht, um die Sicherheit für Fußgänger:innen beim Überqueren der Peter Tunner-Straße zu erhöhen. Während der Sommerferien wird der Straßenbelag am Martin Luther-Kai saniert. Im Zuge dessen werden auch rund 100 Meter Kabel für die Straßenbeleuchtung sowie die dazugehörigen Mastfundamente erneuert.

Bankomaten werden wieder installiert
Die Stadt Leoben schließt mit der BILLA AG Verträge ab, sodass an den altbewährten Bankomatstandorten bei den Filialen BILLA Plus in Leoben-Leitendorf und BILLA in Leoben-Donawitz neue Geldausgabeautomaten errichtet werden können. Die Stadt steht nun in Verhandlungen mit möglichen Betreibern für diese Bankomaten.

Aufzug Unterführung LKH Leoben
Im Zuge der jährlich vorgeschriebenen Überprüfung durch die Firma TÜV wurden wesentliche Mängel am LKH-seitigen Aufzug festgestellt. Da die Starkregenereignisse in den letzten Jahren massiv zugenommen haben, kommt es verstärkt zu Wassereintritten in den Aufzugsschacht, was dort zu erheblichen Schäden und in weiterer Folge zu Liftausfällen geführt hat. Die wirtschaftlich sinnvollste Lösung ist die komplette Erneuerung des Aufzugs sowie eine entsprechende Adaptierung des straßenseitigen Zugangs, damit die ständigen Wassereintritte künftig verhindert werden können. Aufgrund der langen Lieferzeiten werden die Bauarbeiten voraussichtlich erst Anfang nächsten Jahres starten.

Yogakurs für Senior:innen
Auch im zweiten Halbjahr 2023 sollen Leobener Senior:innen die Möglichkeit haben, Bewegungseinheiten, Vorträge und Workshops zu den Schwerpunkten Ernährung, Bewegung und soziale Teilhabe im Rahmen des Vital-Passes zu besuchen. Das Programm wird im Herbst um einen Yoga-Kurs für Senior:innen ergänzt. Ein voller Pass mit zehn Stempeln kann erneut gegen LE-Gutscheine im Wert von 20 Euro eingetauscht werden.

Investitionen bei Schulen und Kindergärten
Für das Bildungszentrum Innenstadt werden Schülertische und -stühle angekauft.
In den Kindergärten Göß, Donawitz II und III, Judendorf sowie Lerchenfeld werden im Außenbereich defekte Spielgeräte wie Rutschen, Schaukeln und Wippen durch neue ersetzt.
Der Kindergarten Lerchenfeld bekommt ein neues Sonnensegel.
Für die städtischen Kindergärten soll die Software Kidsfox angekauft werden, um rasch und unkompliziert mit den Eltern kommunizieren zu können. Die Lizenz der Leobener Pflichtschulen für den Messenger-Dienst SchoolFox wird bis zum Ende des Schuljahres 2025/2026 verlängert.
Der bestehende Leasingvertrag für Kopier- und Druckmaschinen wird um ein Kopiergerät für den neuen Kindergarten Mühltal erweitert.

Englisch-Schwerpunkt im deutschsprachigen Unterricht
In der Volks- und Mittelschule Pestalozzi sowie im Kindergarten Donawitz III wird seit dem Schuljahr 2019/20 ein Native Speaker eingesetzt, um den Kindern die englische Sprache möglichst authentisch näherzubringen. Der englischsprachige Unterricht soll auch im kommenden Jahr fortgesetzt und die entsprechenden Leistungen zugekauft werden.

Auto für Schmollhube
Die Stadt Leoben stellt der WBI-Leoben GmbH, die gemeinsam mit dem AMS Leoben, die Schmollhube betreibt, ein Fahrzeug für den An- und Abtransport der benötigten Waren kostenlos zur Verfügung.

Eishalle
Das Café, die Flächen für die Aufstellung von Getränkeautomaten sowie die Ausschankflächen in der Eishalle Leoben werden für die Dauer der Saison 2023/24 an den Eishockeyclub LE KAIF Kings verpachtet. Die Werbeflächen in der Eishalle werden für die Dauer eines Jahres ebenfalls an den Eishockeyclub LE KAIF Kings vermietet.

Geschäftsräumlichkeiten im Alten Rathaus
Am Hauptplatz 1 werden Räumlichkeiten an die TUI Austria Holding GmbH und an einen Gastronomen zum Betrieb einer Whisky-Bar vermietet.

Subventionen und Förderungen

Dem Obersteirischen Trachtenverband wird eine Subvention für das Rechnungsjahr 2023 sowie für das 100-jährige Vereinsjubiläum im Jahr 2024 gewährt.
Der Eishockeyverein Leobener Haie Juniors erhält eine finanzielle Unterstützung für den Ankauf von Jacken und Mützen.
Der Leobener Schauspielverein The LEctors bekommt eine Subvention für die Vereinstätigkeiten im heurigen Jahr.
Den Leobener Naturfreunden wird eine finanzielle Unterstützung für das Rechnungsjahr 2023 gewährt.
Für laufende Subventionen an Vereine wurden die notwendigen Beschlüsse gefasst.

Förderungen:

Für Solar-, Biomasse- und Fotovoltaikanlagen bei Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern werden Förderungen gewährt.