Allianz für Leoben
Drei Fraktionen, ein gemeinsames Ziel
Montag, 14. April 2025
Leoben steht vor einem politischen Neustart: SPÖ Leoben – Team Kurt Wallner, die Bürgerliste Walter Reiter und Die Grünen Leoben haben sich auf eine Zusammenarbeit in der kommenden Gemeinderatsperiode verständigt. Unter dem Namen „Allianz für Leoben“ wollen die drei Fraktionen Verantwortung übernehmen und die Entwicklung der Stadt aktiv und im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger gestalten.
Mit insgesamt 16 Mandaten im Gemeinderat verfügt das Bündnis über eine stabile Mehrheit. Im Zentrum der Zusammenarbeit stehen eine sachorientierte Politik, klare Prioritäten und der Wille, Leoben in wichtigen Zukunftsfragen weiterzubringen. Das betrifft etwa den weiteren Ausbau von Kinderbetreuung und Schulen, die Attraktivierung der Innenstadt und des öffentlichen Grünraums, den Ausbau von Photovoltaik, die Sanierung der Gemeindewohnungen und die leistbare Gestaltung der Gebühren.
Die weiteren inhaltlichen Schwerpunkte bilden die von den drei Partnern vorgelegten Arbeitsprogramme, die je nach Priorität und vorhandener finanzieller Ressourcen umgesetzt werden sollen.
„Was uns verbindet, ist nicht das gleiche Parteibuch, sondern der gemeinsame Anspruch, konstruktiv und lösungsorientiert zu arbeiten“, so die drei Fraktionen. Die Koalition setzt auf eine offene Gesprächskultur, verbindliche Zusammenarbeit und gegenseitigen Respekt. Entscheidungen werden gemeinsam vorbereitet, politische Differenzen im Dialog geklärt.
Die drei Fraktionen werden einen koalitionären Arbeitsausschuss bilden, in dem alle relevanten Vorhaben besprochen, erarbeitet und koordiniert werden. Es gilt das Einstimmigkeitsprinzip.
Weiters wurde u.a. vereinbart, dass die drei Koalitionspartner sich nicht gegenseitig überstimmen und keinen Misstrauensantrag einbringen oder zustimmen werden.
Überdies wurde in personeller Hinsicht festgelegt, dass
- die SPÖ den Bürgermeister stellt,
- die SPÖ ein Stadtratsmandat in der ersten Hälfte der Gemeinderatsperiode an Walter Reiter (Bürgerliste) und in der zweiten Hälfte Mag.a Susanne Sinz (Grüne) überlassen wird,
- die Bürgerliste Walter Reiter mit dem Wohnungsreferat betraut wird,
- die Grünen den Vorsitz im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft inne haben werden.
Da die Grünen und auch die Bürgerliste Walter Reiter auf den Vorsitz im Prüfungsausschuss verzichten werden, würde dieser an die KPÖ fallen.
Mit der „Allianz für Leoben“ beginnt eine neue Phase der Stadtpolitik – getragen von dem Ziel, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam etwas weiterzubringen. Auch über die neue Koalition hinaus bleibt der Austausch mit anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ein Anliegen des Bündnisses.
